Einrichtungen und Gremien

Typ: Artikel

Beratende Ausschüsse, Bund-Länder-Konferenzen mit den Vertreterinnen und Vertreter der vier nationalen Minderheiten sowie der Sprachgruppe Niederdeutsch, der Gesprächskreis mit Vertretern der nationalen Minderheiten und der niederdeutschen Sprechergruppe beim Deutschen Bundestag sowie Minderheitensekretariat, Minderheitenrat und Niederdeutschsekretariat

Beratende Ausschüsse

Beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat angesiedelte Beratende Ausschüsse für Fragen der dänischen Minderheit, des sorbischen Volkes, für die friesische Volksgruppe, für die deutschen Sinti und Roma sowie für die niederdeutsche Sprachgruppe sichern den Minderheiten und der niederdeutschen Sprechergruppe den Kontakt mit der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag. Den Vorsitz nimmt in allen fünf Ausschüssen jeweils der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationalen Minderheiten wahr.

Bund-Länder-Konferenzen mit den Minderheiten und der Sprachgruppe Niederdeutsch

Thema dieser (Implementierungs-)Konferenzen ist die Umsetzung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten vom 1. Februar 1995 und der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen des Europarats vom 5. November 1992. Teilnehmende sind die mit dem Minderheitenschutz und den Minderheiten- und Regionalsprachen befassten Bundesministerien, die bei den Ländern federführend zuständigen Landesbehörden, Vertreterinnen und Vertreter der Verbände der durch die Instrumente geschützten Minderheiten sowie Sprachgruppen.

Gesprächskreis nationale Minderheiten und niederdeutsche Sprechergruppe beim Innenausschuss des Deutschen Bundestages

In dem Gesprächskreis treffen sich auf Einladung der/des Vorsitzenden des Innenausschusses mehrmals in jeder Legislaturperiode Abgeordnete mit den Vertreterinnen und Vertretern der Dachorganisationen der nationalen Minderheiten und - seit 2019 – der niederdeutschen Sprechergruppe, um deren spezifische Anliegen und Belange zu erörtern.

Minderheitenrat und Minderheitensekretariat

Die Dachverbände der vier nationalen Minderheiten in Deutschland haben sich im Minderheitenrat zusammengeschlossen. Der Minderheitenrat vertritt die gemeinsamen Interessen der vier nationalen Minderheiten in grundsätzlichen Angelegenheiten gegenüber der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag. Im Jahr 2005 wurde für die Verbände der nationalen Minderheiten in Deutschland das Minderheitensekretariat in Berlin eingerichtet, das vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gefördert wird. Es nimmt die Aufgaben einer Geschäftsstelle des Minderheitenrates wahr und fördert den Informationsaustausch der Minderheiten mit dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung. Zugleich unterrichtet das Minderheitensekretariat die Minderheitenverbände über für sie relevante Entwicklungen auf Bundesebene und betreibt Öffentlichkeitsarbeit. Das Sekretariat dient auch der Abstimmung zwischen den Minderheiten und koordiniert deren Stellungnahmen.

Bundesrat für Niederdeutsch und Niederdeutschsekretariat

Überregional haben sich die Niederdeutsch Sprechenden zum Bundesrat für Niederdeutsch (Bundesraat för Nedderdüütsch, BfN) zusammengeschlossen. Der BfN vertritt die Interessen der Niederdeutsch Sprechenden aus allen acht Sprecherländern und der im ganzen Bundesgebet ansässigen Plautdietsch Sprechenden. Im November 2017 wurde das Niederdeutschsekretariat, gefördert durch Mittel des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat eingerichtet, welches seit 2018 die Geschäftsführung des BfN übernommen hat. Zudem unterstützt das Niederdeutschsekretariat den BfN organisatorisch und konzeptionell bei der sprachpolitischen Vertretung der Interessen der Niederdeutsch Sprechenden auf Länder- und Bundesebene. Darüber hinaus führt es Projekte zur Förderung und Stärkung der Regionalsprache Niederdeutsch durch.